Team K Rieder Köllensperger

Ein Fonds für Armutsprävention

Das Coro­na­vi­rus traf uns wie ein Tsu­na­mi und ver­ur­sach­te enor­me wirt­schaft­li­che Schwie­rig­kei­ten für vie­le Fami­li­en. Plötz­li­che Armut erfor­dert eine Neu­or­ga­ni­sa­ti­on der Fami­lie und for­dert die Poli­tik, auf die­se ver­än­der­ten Bedin­gun­gen zu reagie­ren. Die Sozi­al­leis­tun­gen müs­sen dar­an ange­passt wer­den. Das for­dert das Team K in einem Beschluss­an­trag in der kom­men­den Sit­zungs­wo­che.

Die Kri­se trifft uns hart, der Lock­down hat sei­ne Spu­ren hin­ter­las­sen. Auf gesund­heit­li­cher, sozia­ler und sogar wirtschaftlicher 

Ebe­ne sind die zu bewäl­ti­gen­den Pro­ble­me viel­fäl­tig und kom­plex und oft mit­ein­an­der ver­floch­ten. Das Damo­kles­schwert der Armut schwebt über vie­len Unter­neh­men, Fami­li­en und vor allem über älte­ren Men­schen. Smart working betrifft eine klei­ne Anzahl von Arbeit­neh­me­rIn­nen, wäh­rend der durch die Pan­de­mie ver­häng­te Stopp vie­le Unter­neh­men und den Han­del kom­plett blo­ckiert hat. Staats- und Lan­des­hil­fen sind da, aber sie sind nur ers­te Abfe­de­rungs­maß­nah­men, die die Not lang­fris­tig nicht lin­dern kön­nen. “Ein gro­ßer Teil der Abfe­de­rungs­maß­nah­men besteht aus güns­ti­gen Dar­le­hen und Stun­dun­gen, die in spä­te­re Schul­den und Raten­zah­lun­gen umge­wan­delt wer­den”, erklärt Paul Köllensperger.

Das Coro­na­vi­rus kann töd­lich sein, aber Armut und Iso­la­ti­on sind es auch. Armut ist 24 Stun­den am Tag spür­bar und betrifft das Leben als Gan­zes. Am stärks­ten gefähr­de­te Grup­pen sind älte­re Men­schen, kin­der­rei­che Fami­li­en, Allein­er­zie­hen­de und Arbeits­lo­se, aber inzwi­schen sind auch Unter­neh­mer und Ange­stell­te von Unter­neh­men hin­zu­ge­kom­men, deren Exis­tenz durch das Coro­na­vi­rus bedroht wird. “Die Poli­tik muss Maß­nah­men zur Armuts­prä­ven­ti­on ergrei­fen. Sie kann bei­spiels­wei­se sozia­le und gemein­nüt­zi­ge Diens­te zur Ver­fü­gung stel­len, um dem social distancing, vor allem von älte­ren Men­schen, ent­ge­gen zu wir­ken”, meint Maria Eli­sa­beth Rie­der. Auch die Ein­rich­tung eines Fonds zur Armuts­prä­ven­ti­on wäre eine mög­li­che Maßnahme.

Die For­de­run­gen des Team K im Detail:

1) die­se Pro­ble­ma­tik auf ange­mes­se­ne Wei­se zu unter­su­chen und das Aus­maß der zu erwar­ten­den höhe­ren Aus­ga­ben in die­sen Kapi­teln des Lan­des­haus­hal­tes zu beziffern; 

2) für den Fall eines deut­li­chen Anstiegs der Sozi­al­aus­ga­ben, des­sen Aus­maß durch die im vor­an­ge­hen­den Punkt ange­führ­ten Berech­nun­gen ermit­telt wird, die Ein­rich­tung eines Fonds für die Armuts­prä­ven­ti­on in Süd­ti­rol in Erwä­gung zu ziehen; 

3) dabei vor allem Rent­nern, älte­ren Per­so­nen und kran­ken Men­schen, wel­che durch den „Digi­tal Divi­de“ in Zei­ten des Social Distancing beson­ders betrof­fen sind, sozia­le und gemein­nüt­zi­ge Diens­te zur Ver­fü­gung stel­len, damit die Grund­ver­sor­gung garan­tiert wer­den kann und das Risi­ko sich auf­grund sozia­ler Distan­zie­rung ein­sam und depres­siv zu füh­len mini­miert wird.

Hier gibt es den gesam­ten Beschluss­an­trag zum Nachlesen.

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