Webseite (23)

Von der Ankün­di­gungs­po­li­tik in die Umsetzungspolitik

Wenn Schul­klas­sen zu Besuch in den Land­tag kom­men, dann erklä­re ich ihnen die Auf­ga­ben des Land­ta­ges und fan­ge zumeist damit an:

Im Süd­ti­ro­ler Land­tag sit­zen 35 Abge­ord­ne­te, die direkt vom Volk gewählt wer­den. Der Land­tag ist das höchs­te Ver­tre­tungs- und Ent­schei­dungs­or­gan des Lan­des Süd­ti­rol für weit mehr als eine hal­be Mil­li­on Men­schen. Jedes Mal, wenn ich die­se Sät­ze sage, wird mir ein­mal mehr bewusst, wel­che Ver­ant­wor­tung uns die Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler über­tra­gen haben.

Lei­der sieht die Rea­li­tät aber so aus: Wir, die – die Mit­glie­der des höchs­ten Ver­tre­tungs- und Ent­schei­dungs­or­ga­nes des Lan­des – haben den Ent­wurf des Lan­des­haus­hal­tes erst spät zu Gesicht bekommen.

Zuerst wur­den von der Lan­des­re­gie­rung die Wirt­schafts­ver­bän­de und Gewerk­schaf­ten infor­miert, es gab Tref­fen mit ver­schie­de­nen Inter­es­sen­ver­tre­tun­gen und auch die Pres­se erhielt die Infor­ma­tio­nen … wir, die wir über den Lan­des­haus­halt abzu­stim­men haben, wur­den als Letz­te infor­miert. Das macht eine ech­te Aus­ein­an­der­set­zung, eine kon­struk­ti­ve Kri­tik und den Aus­tausch sehr schwierig.

Aber zurück zum Lan­des­haus­halt: Ich schi­cke vor­aus: Ein Zurück zum Vor­her (vor der Pan­de­mie) wird es aller Vor­aus­sicht nach schwer­lich geben. Daher haben wir mit der Ent­schei­dung zum Lan­des­haus­halt eine beson­ders wich­ti­ge Auf­ga­be, denn damit stel­len wir die Wei­chen, wie es in Süd­ti­rol in und – hof­fent­lich kön­nen wir das im Lau­fe des Jah­res 2022 sagen – nach der Pan­de­mie wei­ter­ge­hen wird.

Letzt­lich ent­schei­den wir auch heu­er wie­der über einen Rekord­haus­halt: 6.533 Mio. wer­den verteilt.

Sinn und Zweck eines Haus­hal­tes ist es, für das Land gut zu sor­gen, und mit Land sind die Men­schen gemeint, die in die­sem Land leben. Die arbei­ten­den Men­schen müs­sen also in Süd­ti­rol wie­der jenen Stel­len­wert bekom­men, der ihnen zusteht: Die Arbeiter*innen, die Verkäufer*innen, die Sai­son­an­ge­stell­ten im Tou­ris­mus, aber auch die klei­nen Unter­neh­men, die Ein-Man­n‑, Ein-Frau-Betrie­be, die hart arbei­ten­den Ange­stell­ten in klei­nen und grö­ße­ren Betrie­ben – alle die­se Men­schen müs­sen von der Poli­tik gehört wer­den. Sie alle ver­die­nen sich die Teil­ha­be am Wohl­stand des Lan­des und an der wirt­schaft­li­chen und poli­ti­schen Macht.

Sie, Herr LH, haben in Ihrer Haus­halts­re­de gesagt: „Viel Ver­trau­en ist ver­lo­ren gegan­gen. Wir müs­sen Ver­trau­en stiften …“

Ver­lo­ren gegan­ge­nes Ver­trau­en zurück­zu­ge­win­nen, ist eine aus­ge­spro­chen schwie­ri­ge Auf­ga­be. Ich fra­ge mich allerdings:

  • Wie wol­len Sie das Ver­trau­en der Men­schen in die Poli­tik zurückgewinnen?

Glau­ben Sie, dass Sie das Ver­trau­en der Men­schen zurück­ge­win­nen, wenn Sie, wie letz­te Woche im Regio­nal­rat gesche­hen, Geset­ze wie die all­seits bekann­te Lex Grieß­mair durch­bo­xen? Glau­ben Sie wirk­lich, dass es damit gelin­gen kann, Ver­trau­en in die Poli­tik zurückzugewinnen?

Wer Ver­trau­en wie­der­erlan­gen will, muss als aller­ers­tes Ver­spre­chen ein­hal­ten: Sie haben den öffent­lich Bediens­te­ten die 20 Mio. ver­spro­chen, Sie haben sie im letz­ten Jahr ver­trös­tet, um heu­er die­se Mit­tel ganz ein­fach unter „Ein­spa­run­gen“ zu ver­bu­chen und zu strei­chen. Das ist aus mei­ner Sicht ein fata­ler Feh­ler und gleich­zei­tig Wort­bruch, ja, Sie haben Wort­bruch begangen.

Eben­so ver­hält es sich mit den Gel­dern für das Lehr­per­so­nal der staat­li­chen Schu­len, dem Sie die Anglei­chung der Gehäl­ter an jene der Lan­des­schu­len „ver­spro­chen“ haben – wohl wis­send, dass das vor­ge­se­he­ne Geld bei wei­tem nicht aus­reicht, um die­ses Ver­spre­chen zu halten.

Genau­so wird auch das Sani­täts- und Pfle­ge­per­so­nal in den Kran­ken­häu­sern aber auch jene in den Senio­ren- und Pfle­ge­hei­men wei­ter vertröstet.

Ver­trös­tet auf den Nach­trags­haus­halt: Aber wie soll sich das ausgehen?

Zum Nach­trags­haus­halt haben Sie sich auch bereits geäu­ßert, ich zitie­re aus Ihrer Rede zur Kür­zung der Mit­tel im Bereich Sozia­les: „Es wur­de bereits ver­ein­bart, einen gro­ßen Teil der zu erwar­ten­den Mit­tel aus dem Nach­trags­haus­halt in die­sem Bereich zu binden.“

Einer­seits ahnen wir bereits, dass der Nach­trags­haus­halt heu­er nicht sehr üppig aus­fal­len wird – aber Sie haben schon wie­der vie­le Ver­spre­chun­gen gemacht:

  • Sie haben ange­kün­digt, damit die Kür­zun­gen im Sozia­len auszugleichen.
  • Sie haben Geld für die Anpas­sung der Gehäl­ter des Pfle­ge­per­so­nals in den Senio­ren- und Pfle­ge­hei­men angekündigt.
  • Sie haben ange­kün­digt, dass auch der Bereichs­ver­trag Sani­tät gleich wei­ter­ver­han­delt wer­den wird.
  • LR Ach­am­mer hat auch noch ange­kün­digt, dass dann auch noch Geld für die Anglei­chung der Gehäl­ter des Lehr­per­so­nals der staat­li­chen Schu­len zur Ver­fü­gung gestellt wird.

Ist das tat­säch­lich Ihr Ernst? Oder ist es doch wie­der nichts ande­res als ein Ver­trös­ten, ein Ver­schie­ben, ein rei­nes Ankün­di­gen? Glau­ben Sie tat­säch­lich, damit das VERTRAUEN der Men­schen in die Poli­tik wiederzugewinnen?

Wer Ver­trau­en wie­der­ge­win­nen will, muss Ver­ant­wor­tung über­neh­men für eine Gesell­schaft, die tief ver­letzt ist, die in den Grund­fes­ten erschüt­tert ist. Die Men­schen seh­nen sich nach zwei sehr schwie­ri­gen Jah­ren vor allem nach Sicher­heit. Ange­bracht wäre jetzt das nöti­ge Fein­ge­fühl, um wahr­zu­neh­men, was die Men­schen jetzt wirk­lich brauchen.

Wer Ver­trau­en wie­der­ge­win­nen will, muss den schö­nen Wor­ten Taten fol­gen lassen!

Es geht um die Men­schen in unse­rem Land und dar­um, dass unser schö­nes Land ein Land mit Zukunft für unse­re Kin­der bleibt. Um das zu errei­chen, wer­den wir alle Ver­än­de­run­gen hin­neh­men müssen.

Wir ste­cken in einem Dilem­ma. Unser Kon­sum zer­stört unse­re Lebens­grund­la­ge, damit aber unser Wirt­schafts­sys­tem funk­tio­niert, muss unser Kon­sum steigen.

Nach­hal­tig­keit wird durch neue Tech­no­lo­gien sicher unter­stützt, aber ohne Ein­schnit­te in unse­re gewohn­te Lebens­wei­se wird es nicht gehen.

Die Pro­ble­me, die durch Kli­ma­kri­se und Arten­ster­ben auf uns zukom­men, haben eini­ges mit dem Virus gemein­sam: Sie machen nicht vor Län­der­gren­zen halt und man kann nicht mit ihnen ver­han­deln, son­dern sie nur gemein­sam bewäl­ti­gen. Da hat kei­ner das Patent­re­zept, da gilt es gemein­sam nach Lösun­gen zu suchen, ja gera­de­zu, dar­um zu ringen.

Die Errei­chung der Kli­ma­zie­le erfor­dern KONKRETE TATEN, TEMPO und DURCHSETZUNGSKRAFT.

Beim Kampf gegen die Kli­ma­ka­ta­stro­phe gilt es zugleich dar­auf zu ach­ten, die­sen sozi­al gerecht zu gestal­ten. Das sind wir uns und beson­ders unse­ren Kin­dern und Enkel­kin­dern schuldig.

Wir wer­den Ihre Ankün­di­gun­gen genau ver­fol­gen und Sie dann an den Taten mes­sen: Bei den Fei­er­lich­kei­ten zu 30 Jah­re Bei­rat für Chan­cen­gleich­heit haben die Teil­neh­men­den ein Arm­band bekom­men und dar­auf wer­den wir auf­ge­for­dert, „die Stim­me zu erhe­ben“ — „alz­a­re la voce“

Und ja – ich wer­de die Stim­me erhe­ben für die Anlie­gen jener Men­schen in die­sem Land, die so wenig gehört wer­den: die Arbeiter*innen und Ange­stell­ten, die Fami­li­en, die Frau­en, der Allein­er­zie­hen­den und die Rentner*nnen, aber lei­der auch die Kin­der und die Jugendlichen.

Ich wer­de sie erhe­ben für die sozia­ler Gerech­tig­keit, die Chan­cen­ge­rech­tig­keit und den Respekt vor der Wür­de aller Menschen.

Die Stim­me erhe­ben – ja, die Frau­en in die­sem Land wer­den ver­mehrt ihre Stim­me erhe­ben – und ich wer­de eine von denen sein, die das tut.

Der Sole24ore hat vor eini­gen Tagen Daten zur Lebens­qua­li­tät her­aus­ge­ge­ben. Süd­ti­rol ist ins­ge­samt abge­rutscht, was aber die Lebens­qua­li­tät für Frau­en angeht, ran­giert Süd­ti­rol weit hin­ten auf dem beschä­men­den 43. Platz. Als Bewer­tungs­grund­la­ge her­an­ge­zo­gen wur­den Fak­to­ren, die auf dem Gen­der Equa­li­ty Index der Euro­päi­schen Uni­on basie­ren, also Lebens­er­war­tung, der weib­li­che Beschäf­ti­gungs­grad, der Lohn­ver­gleich mit der männ­li­chen Arbeits­welt, die Anzahl an weib­lich geführ­ten Unter­neh­men und die Zahl an Mana­ge­rin­nen in Spit­zen­po­si­tio­nen in Wirt­schaft und Ver­wal­tung, die sexu­el­len Gewalt­ver­bre­chen sowie die Anzahl von Spitzensportlerinnen.

Die Beschäf­ti­gungs­quo­te ist sehr hoch, beim weib­li­chen Unter­neh­mer­tum ist Süd­ti­rol jedoch das Schlusslicht.

Auch beim Gen­der Pay Gap lie­gen wir  im hin­te­ren Bereich, genau­so wie mit dem Anteil an Gemein­de­po­li­ti­ke­rin­nen. Das Fazit: Süd­ti­rol hat hier eini­ges aufzuholen.

Und da wird es sich im nächs­ten Jahr zei­gen, ob den Wor­ten Taten fol­gen, der Gesetz­ent­wurf des Team K zum „Gleich­stel­lungs- und Frau­en­för­de­rungs­ge­setz des Lan­des Süd­ti­rol“ liegt in der Gesetz­ge­bungs­kom­mis­si­on. Ziel die­ses Gesetz­ent­wur­fes ist es, Maß­nah­men zur Ver­min­de­rung des Gen­der Pay Gaps in Süd­ti­rol zu setzen.

Wir wer­den sehen, ob Sie die­sen Gesetz­ent­wurf unter­stüt­zen oder aus Par­tei­lo­gik niederstimmen.

Wir wer­den „die Stim­me erhe­ben“ und wir wer­den Sie an Ihren Taten messen.

Coro­na hat uns gezeigt, dass vie­les mög­lich ist, was wir nie für mög­lich gehal­ten hät­ten, es geht um eine neue Ent­wick­lung, um gerech­te Auf­tei­len und auch Umver­tei­len, es geht schlicht um fol­gen­de Fragen:

  • Wer braucht mehr Unter­stüt­zung und wer muss sich viel­leicht auch mal etwas zurücknehmen?
  • Wol­len wir alle Mög­li­che dafür tun, dass Frau­en für glei­che Arbeit gleich viel verdienen?
  • Arbei­ten wir dar­an, dass Erzie­hungs- und Pfle­ge­ar­beit gleich­mä­ßig auf die Schul­tern von Frau­en und Män­ner ver­teilt werden?
  • Tun wir alles dafür, dass die Kin­der und Jugend­li­chen, die in der Zeit von Coro­na so stark gelit­ten haben und lei­den, wie­der zuver­sicht­lich und ver­trau­ens­voll in die Zukunft bli­cken können?
  • Garan­tie­ren wir, dass wir allen Kin­dern eine gute, ja eine exzel­len­te Aus­bil­dung ermög­li­chen, wis­send, dass Bil­dung die ein­zi­ge Chan­ce auf ein gutes Leben ist?

Und noch etwas liegt mit beson­ders am Her­zen: Es ist die gro­ße Per­so­nal­not in der Pfle­ge. Einer­seits braucht es die Lohn­er­hö­hun­gen, aber wie wir alle wis­sen, ist es damit nicht getan, denn es fehlt ganz ein­fach an Per­so­nal. Die ent­spre­chen­de Aus­bil­dung ist hier ein gro­ßes Thema.

Bereits vor der Pan­de­mie hat­ten wir eine dezen­tra­le Aus­bil­dung für die Kran­ken­pfle­ge im Osten und Wes­ten des Lan­des gefor­dert und Außen­stel­len der Clau­dia­na z. B. in Bruneck vor­ge­schla­gen – der ent­spre­chen­de Beschluss­an­trag wur­de damals abge­lehnt. Vor­ge­schla­gen haben wir auch die Zusam­men­ar­beit mit der Fach­hoch­schu­le für Gesund­heits­be­ru­fe in Inns­bruck FHG – alles abge­lehnt. Jetzt scheint der Lan­des­rat zur Ein­sicht gekom­men zu sein und ich hof­fe, dass die jüngst ange­kün­dig­te Außen­stel­le der Clau­dia­na in Bruneck schnell ein­ge­rich­tet wird. Hät­ten Sie unse­ren Vor­schlag im Jahr 2019 bereits ange­nom­men und umge­setzt, dann stün­den die ers­ten Krankenpfleger*innen bereits vor dem Abschluss.

Unser Vor­schlag für die wohn­ort­na­he Aus­bil­dung in den Sozi­al­be­ru­fen wur­de kürz­lich ein­stim­mig hier im Land­tag ange­nom­men und ich hof­fe auf schnel­le Umsetzung

Auch da wer­de ich genau hinschauen.

Bevor ich zum Ende kom­me, noch ein wei­te­rer Gedan­ke:
Wenn wir auf das Jahr 2021 zurück­bli­cken, dann sind die Lebens­hal­tungs­kos­ten wei­ter gestiegen.

Ener­gie- und Strom­prei­se sind in die Höhe geschnellt.

Wer Geld hat, inves­tiert in Immo­bi­li­en. Die Fol­ge ist: die Immo­bi­li­en­prei­se stei­gen in astro­no­mi­sche Höhen. Immo­bi­li­en sind für die Rei­chen zu Spe­ku­la­ti­ons­ob­jek­ten gewor­den, für jun­ge Men­schen, für Arbeiter*nnen und Ange­stell­te sind sie mitt­ler­wei­le fast uner­schwing­lich. Woh­nen wird mehr und mehr zum gro­ßen Pro­blem – und da wer­de ich sehr genau hin­schau­en, Frau Lan­des­rä­tin, ob Sie Ihre Ankün­di­gun­gen zum „leist­ba­ren Woh­nen“ auch in die Tat umset­zen werden.

In die­sem Zusam­men­hang ist noch­mals über die LÖHNE in Süd­ti­rol zu reden – im öffent­li­chen wie im pri­va­ten Bereich. Ich stel­le fest: Die Löh­ne in Süd­ti­rol rei­chen für vie­le nicht zum Leben – wenn immer mehr Men­schen mit ihrem Lohn nicht bis ans Monats­en­de kom­men, dann stimmt etwas nicht.

Ich erin­ne­re in die­sem Zusam­men­hang auch die Arbeitgeber*innen im pri­va­ten Bereich dar­an, dass auch sie sehr wohl Ver­ant­wor­tung tra­gen: Wenn die Gehäl­ter nicht für ein wür­di­ges Leben rei­chen, dann erwar­tet man sich, dass die öffent­li­che Hand ein­springt. Man darf sich aber dann bit­te nicht wun­dern oder sogar dar­über bekla­gen, dass wenn die Aus­ga­ben für das SOZIALE steigen.

Ich möch­te abschlie­ßend Olaf Scholz zitie­ren, der bei sei­nem Regie­rungs­an­tritt zu den Mit­glie­dern sei­nes Kabi­netts Fol­gen­des gesagt hat: „Die Men­schen müs­sen sich dar­auf ver­las­sen kön­nen, dass das, was öffent­lich gesagt wird, dann auch umge­setzt wird.“

Genau das sind die Wei­chen, von denen ich am Beginn mei­ner Rede gespro­chen habe und die ich mir von die­sem Lan­des­haus­halt erwar­te oder erwar­tet hätte:

  • Vom schö­nen Reden ins prak­ti­sche Tun kommen
  • Von der Ankün­di­gungs­po­li­tik in die Umsetzungspolitik
YouTube

Mit dem Laden des Vide­os akzep­tie­ren Sie die Daten­schutz­er­klä­rung von You­Tube.
Mehr erfah­ren

Video laden

Beitrag teilen